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State of the Union – Irak und Afghanistan nur als Randnotiz

(Update am Ende)

Barack Obamas State of the Union Ansprache vor dem Kongress stand ganz im Zeichen der großen innenpolitischen Themen. Die Außenpolitik hingegen nahm eine klar untergeordnete Rolle ein (nur 16% der gesamten Redezeit, wenn man es genau wissen will.) Zum Thema Afghanistan und Irak wurde jedoch Eines klar: Die USA werden ihr Engagement an beiden Kriegsschauplätzen zurückfahren, und das unabhängig davon, wie sich die Situation vor Ort in den kommenden Monaten entwickeln wird.

Zum Irak bekräftigte der Präsident erneut das Abzugsdatum August 2010. In Obamas Rede hieß es: „Make no mistake: This war is ending, and all of our troops are coming home“. Der Präsident hätte sich an dieser Stelle mit einem geschickt gestreuten Nebensatz ein politisches Hintertürchen offen halten können, tat es aber nicht. Eigentlich hätte er jedoch allen Grund dazu gehabt. Was ist, wenn sich die Gewalt im Land bis zum Abzugstermin der US Kampftruppen im August 2010 nochmals verschärft und die Irakischen Sicherheitskräfte weiterhin nicht in der Lage sind, für ausreichend Sicherheit zu sorgen? Die zwei Selbstmordanschläge der letzten Wochen so kurz vor den wichtigen Parlamentswahlen, waren jedenfalls ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Situation wieder zum Schlechten wenden könnte.

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