Archiv für Kategorie Theorie
Neue Sanktionen gegen den Iran?
Verfasst von Matthias unter Naher Osten, Theorie am 13. April 2010
Präsident Obama hat zuletzt alles daran gesetzt, um neue Sanktionen gegen den Iran noch im Frühjahr durch den UN Sicherheitsrat zu bringen. Wie diese Sanktionen letztendlich aussehen sollen, darüber hüllt sich der Präsident zwar noch in schweigen. Der Weg dorthin scheint jedoch geebnet. Dabei waren die letzten sechs Tage ausschlaggebend.
Zunächst war da der am letzten Dienstag vorgestellte Nuclear Posture Review, mit dem die US Regierung das Regime in Teheran weiter unter Druck setzen konnte, ihnen jedoch die Option offen gehalten hat, durch die Einhaltung des Nuklearwaffen Sperrvertrags einem Konflikt aus dem Weg zu gehen.
Ein weiterer großer Wurf gelang Obama zwei Tage später mit der Unterzeichnung des neuen START Abkommens mit Russland. Einerseits unterstreicht der Vertrag die Abrüstungsambitionen des Präsidenten und erlaubte es ihm so, eine glaubhafte Führungsposition innerhalb der internationalen Gemeinschaft einzunehmen. Andererseits hat START einen Grundstein für die künftige Zusammenarbeit zwischen Washington und Moskau auch in der causa Iran gelegt. Die Aussagen des Russischen Präsidenten Medvedev jedenfalls hat man in Teheran wohl mit großem Unbehagen vernommen.
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Netanyahus Bluff?
Verfasst von Matthias unter Naher Osten, Theorie am 1. April 2010
Fareed Zakarias Artikel zur aktuellen Außenpolitik Israels enthält eine durchaus unkonventionelle These. Zakaria behauptet hier, dass sich Israels Regierung gar nicht so sehr vom Iran bedroht fühlt, wie sie es in der Öffentlichkeit derzeit oft betont. Er argumentiert dabei im Kern wie folgt: Wenn die Bedrohung durch den Iran in der Tat ganz oben auf der Sicherheitspolitischen Agenda des Landes stünde, dann würde die Regierung in Tel Aviv die engen Beziehungen zu den USA sicherlich nicht so leichtfertig auf die Probe stellen, wie sie es derzeit tun.
Meint Zakaria das ernst? Vielleicht verstehe ich auch seine Art von Satire nicht. Ich will daher hierzu nur eine kleine unqualifizierte Bemerkung machen.
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Wer solche Freunde hat…
Verfasst von Matthias unter Naher Osten, Theorie am 15. März 2010
Die engen Beziehungen zwischen den USA und Israel ist vielen Realisten ein Dorn im Auge, widerlegt sie doch eine ihrer zentralen Annahmen, dass sich Staaten in der Außenpolitik einzig vom Interesse leiten lassen, ihre eigene Sicherheit (bzw. ihre Macht um Sicherheit herzustellen) zu maximieren. Klar, auch im Realismus werden Großmächte hierzu Allianzen mit kleineren Staaten eingehen. Diese bleiben jedoch nur so lange bestehen, bis die Kosten die Nutzen übersteigen.
Nun also die USA und Israel, diese engste aller Allianzen und eine recht ungleiche dazu. Die Weltmacht USA und der (außer nach militärischen Maßstäben) Zwerg Israel. Seit 1949 haben die USA ca. 100 Mrd. US$ in das Land gesteckt. Sie haben dabei geholfen ihr Militär mit neuester Technik aufzurüsten und sie haben ihr geballtes Gewicht im UN Sicherheitsrat eingesetzt, um Israel vor internationaler Kritik zu schützen. Und wieso das Ganze? Gleichzeitig haben sich die USA im Nahen Osten in eine schreckliche Position hineinmanövriert, nicht nur aber auch auf Grund ihrer uneingeschränkten Solidarität mit der Politik Israels. Ihr Einfluss in der Region schwindet auch aus diesem Grund immer mehr und die Amerikanische Militärpräsenz ist hierfür kein Gegenbeweis sonder vielmehr eine Bestätigung.
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Ein Ausflug in die Theorie: Der Fall H.R. 252
Die kürzliche Entscheidung des Auswärtigen Ausschusses im US Repräsentantenhaus, die Verbechen der Türkei an den Armeniern während des ersten Weltkriegs als Genozid einzustufen, könnte auch ein interessantes Fallbeispiel zu einer der großen Fragen des Fachs der Internationalen Beziehungen sein. Welche Rolle spielen Normen in der internationalen Politik? Neorealisten (und Marxisten bzw. jene die den Marxismus auf die Internationalen Beziehungen angewendet haben) würden sagen: keine; bzw. sie spielen nur dann eine Rolle, wenn sie hegemonialen Staaten dazu dienen, ihre eigentlichen Interessen zu verbergen. Was zählt sind allein Macht-, Sicherheits- oder Wirtschaftsinteressen bzw. die Fähigkeit diese durchzusetzen. Punkt aus!
Ich erwähne dies hier, weil ich immer wieder den Eindruck habe, dass auch bei Stammtischdiskussionen gerade über die USA eine, wenn auch implizite, Neorealistische Theorie vorausgesetzt wird. Die gesammte Außenpolitik der USA kann danach auf rationale und krude Machtinteressen zurückgeführt werden. Auch die quasi-neorealistische Gewohnheit von “den USA” zu sprechen, als habe man es dabei mit einem homogenen Akteur zu tun, erscheint mir immer wieder suspekt, wenn sie im Alltag verwendet wird. Für die Theorie hat dies sicherlich den analytischen Vortiel, dass sie dadurch weniger komplex wird. Und wenn man hiermit das Verhalten eines Staates erklären kann, bitte schön! Aber wenn man sich die zähen Kämpfe um die Richtung der amerikanischen Außenpolitik zwischen den verschiedenen Akteuren auf nationaler Ebene einmal ansieht, erscheint diese Verallgemeinerung äußerst realitätsfern.
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